KV Würzburg - Stadt

Klimabürgermeister Martin Heilig stellt Klimaschutzkonzept beim Kommunalpolitischen Forum (KoFo) der Würzburger Grünen vor

Fast 40 Teilnehmer fanden sich beim zweiten Digitalen Kommunalpolitischen Forum (KoFo) der Würzburger Grünen ein, um sich über die Arbeit der Grünen Fraktion im Stadtrat zu informieren. Das Forum wurde zum Anfang dieser Stadtratsperiode neu geschaffen um den Austausch zwischen Fraktion, Kreisvorstand, Mitgliedern aber auch interessierten WürzburgerInnen zu verbessern und die Transparenz und Beteiligung an den Stadtratsthemen zu steigern.

Moderiert wurde die Veranstaltung von Kreisvorstandsmitglied Christian Klöcker und Simone Haberer, Stadträtin der Grünen Fraktion im Würzburger Stadtrat.

Zu Beginn erfolgte ein Blick in den „Rückspiegel“ durch Stadträtin Karin Miethaner-Vent und Vorstandsmitglied und Stadtrat Lukas Weidinger: ein Rückblick also auf ein Jahr stärkste Fraktion ab Mai 2020, mit einer nun 16-köpfigen Stadtratsfraktion und dem neu geschaffenen Amt eines Klimabürgermeisters, das Martin Heilig seit dem 4. Mai letzten Jahres bekleidet.

Als größter Erfolg wurde der interfraktionelle Antrag zur Neugestaltung der Achse Dom-Residenz vorgestellt, der als Startschuss zur weitergehenden Umgestaltung und deutlichen Verkehrsberuhigung des Bischofshuts angesehen werden kann. Die Grüne Handschrift wird nun im Stadtrat deutlich sichtbar, wie bspw. bei den Beschlüssen zum Bauland aber auch bei Anträgen wie zum Beispiel zum Bauernmarkt in Lengfeld, der durch den dortigen Ortsverband initiiert wurde. Dokumentiert und aufbereitet für die Öffentlichkeit wird die Fraktionsarbeit durch Eva Trapp, der neuen Mitarbeiterin für Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion, die alle Anträge auf der Webseite der Fraktion https://gruene-fraktion-wuerzburg.de einpflegt und die Ergebnisse transparent darstellt.

Mit einem umfassenden Beitrag zum Klimaschutzkonzept 2021 erläuterte Klimabürgermeisters Martin Heilig das Ziel, aus Würzburg bis 2030 bzw. spätestens 2045 eine klimaneutrale Stadt zu machen. Mit konsequentem Klimaschutz soll versucht werden die Klimakurve in den Griff zu bekommen. Klimaschutz und Klimaanpassung sind für Heilig „zentrale Zukunftsaufgaben von höchster Priorität.“ Die Hitzebelastung sei in den Sommermonaten vor allem im Zentrum des Innenstadtbereichs jetzt schon enorm. Sie wird sich allen Prognosen nach noch weiter steigern. Sein Appell an die Stadtgesellschaft lautet: „Klimaschutz braucht ein breites Engagement.“

Er machte darauf aufmerksam, dass aktuell alle Bürger*innen auf der Webseite https://www.wuerzburg.de/klima sich informieren und bis zum 10.5.2021 unter https://www.online-beteiligung-wuerzburg.de/ bei der Klimaschutz-Umfrage aktiv teilnehmen können.

Auch die Würzburger Stadtverwaltung soll laut Martin Heilig klimaneutral werden: ca. 90 % der Treibhausgas-Emissionen sind gebäudebezogen. Zukünftig besteht eine Solarpflicht bei Neubau und Sanierung auf öffentlichen Gebäuden und auch bei privaten Bauherren, die von der Stadt Bauflächen erwerben - ein wichtiger Erfolg der auf Initiative der Grünen Fraktion zurückgeht. 

Im Weiteren ging Martin Heilig noch auf das in der Umsetzung befindliche Gewässerentwicklungskonzept ein, sowie ausführlich zum Stichwort „strategische Verkehrsplanung“. Die Stadt Würzburg muss das Potential nutzen und den ÖPNV stärken, was der Bevölkerung, der Umwelt und der Wirtschaft vor Ort zu Gute kommt. Auch das Thema Parkplätze kam nicht zu kurz. Es wurde deutlich gemacht, dass Würzburg beim Vergleich mit gleichgroßen Städten eine gute Parksituation für Autos hat. Eine Reduzierung der Parkflächen im Bischofshut zur Freigabe für andere Nutzungen führt zur Aufwertung Aufenthaltsqualität in der Innenstadt und wird maßvoll weitergeführt.

Nach Martin Heiligs Vortrag kam Lukas Weidinger auf die Stadtratsdebatte über Straßennamen in Würzburg zu sprechen. Er hob die ehemalige Stadträtin der Grünen, Benita Stolz, lobend hervor, die das Thema maßgeblich vorangetrieben hat. Die Kommission über Umbenennung und Kontextualisierung wird im Plenum des Stadtrats aufgrund ihrer Initiative nochmal für eine Vorstellung und Befragung eingeladen. Das ist dringend notwendig, wie aus den Ausführung von Stadträtin Sandra Vorlova hervorgeht, die darüber informierte, dass allein 378 Straßen in Würzburg nach Männern und nur 35 nach Frauen benannt sind (mitgezählt sind dabei wohlgemerkt "Frau Holle“ u.ä. Märchengestalten). „Das sind ganz viele kleine Denkmäler, und wir sollen uns gut überlegen wen wir damit ehren“, gab Lukas Weidinger abschließend zu bedenken, „transparentere Strukturen und Prozesse zur Namenswahl wären sehr hilfreich um eine langfristig gute Wahl vornehmen zu können.“

Zuletzt berichtete Stadträtin Dr. Sandra Vorlova anhand einer Karte über alle wichtigen Städtebau-Vorhaben in der Stadt. An verschiedenen Beispielen machte sie deutlich wo großer Bedarf zur Nachjustierung der Planungen ist. So sind viele Neubauten nur nach KFW55-Standard geplant. Die Wärmeversorgung ist in einigen Fällen sehr konventionell vorgesehen und bezüglich des Baumschutzes liegt einiges im Argen.

Die Veranstaltung endete mit einer lebhaften Diskussion und Fragerunde, zu der die Vorträge und Themen viel Anlass boten. Das nächste Kommunalpolitische Forum ist am 21. Juli, 20 Uhr geplant, rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen, bei denen die Weichen für das nächste Jahr gestellt werden. Mitglieder und interessierte WürzburgerInnen sind dann wieder herzlich willkommen.


Hintergrund Kommunalpolitischen Forum (KoFo): Am 15. März 2020 haben die Würzburger*innen uns bei der Kommunalwahl mit 32,5 Prozent ein enormes Vertrauen ausgesprochen und mit 16 Stadträt*innen in den Würzburger Stadtrat gewählt. Am 4. Mai 2020 hat sich Stadtrat konstituiert, seine Arbeit aufgenommen und Martin Heilig mit deutlicher Mehrheit zum ersten Klimabürgermeister Deutschlands gewählt. Dabei konnten wir den Fachbereich Klima- und Umwelt zusammen mit dem Bereich ökologische Gewässerentwicklung, nachhaltige Mobilität und Grundzüge der Verkehrsplanung (mit der Zuständigkeit für den Verkehrsentwicklungsplan) und damit also die zentralen Themenbereiche für Klimaschutz und Verkehrswende in der Stadt für den Kompetenzbereich von Martin in der Würzburger Stadtverwaltung sichern.

Sehr intensiv haben wir unser Wahlprogramm erarbeitet. Nun gilt es dieses umzusetzen. Dazu brauchen wir als Stadträt*innen und Klimabürgermeister viel Unterstützung. Deshalb haben wir letztes Jahr im Kreisvorstand ein kommunalpolitisches Forum ins Leben gerufen, in dem sich Mitglieder und Stadträt*innen aber auch interessierte BürgerInnen zu stadtpolitischen Themen austauschen und mögliche Arbeitskreise ins Leben rufen bzw. wieder beleben, in denen dann Themen vertieft bearbeitet und Anträge vorbereitet werden können, um Forderungen aus unserem Programm zügig umsetzen, neue Ideen festhalten und entwickeln zu können.


Termine

10. Mai 2021
20:00 - 22:00 Uhr
(GJ) Plenum (KR)
11. Mai 2021
19:30 - 21:00 Uhr
AK Abfall
18. Mai 2021
20:00 - 22:00 Uhr
Vorstandssitzung
19. Mai 2021
19:00 Uhr
AK Ökologie
20. Mai 2021
19:00 - 20:00 Uhr
(GJ )Vorstandssitzung
20. Mai 2021
20:00 - 22:00 Uhr
(GJ) Vortragsabend (KR)
24. Mai 2021
20:00 - 22:00 Uhr
(GJ) Barabend (KR)

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