KV Würzburg - Stadt

Bericht der Mainpost zur Veranstaltung "Cem-Session" in Würzburg am 29.8.2017

"... Dass Özdemir sich nicht erst warmlaufen muss, liegt vielleicht auch daran, dass Würzburg ein starkes grünes Revier ist und das hier erst vor ein paar Wochen ein grünes Thema einen Erfolg eingefahren hat: beim Bürgerentscheid über den Faulhaber-Platz. Für die Bürger-Absage an die Tiefgarage gibt es von Özdemir einen nachträglichen Glückwunsch: „Das muss man erst mal schaffen, dass man sich da durchsetzt.“ Damit hat der prominente Redner den Beifall des mehrheitlich jungen bis mittelalten Publikums – etwa 300 Zuhörer sind gekommen – auf seiner Seite..."

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TV-Beitrag von TV-Touring zur Cem-Özdemir-Veranstaltung in Würzburg am 29.8.2017

Auch die Grünen sind gestern auf Stimmenfang in Mainfranken gegangen. Dafür haben sie niemand geringeren als ihrem Spitzenkandidaten Cem Özdemir mit nach Würzburg gebracht. So grün war der oberen Markt selten.

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Die Zahl der Fahrräder in Deutschland nimmt beständig zu: nach Angaben des Verbandes der Zweirad-Industrie waren es im Jahr 2016 73 Millionen Stück! Das Fahrrad nicht nur als Freizeit-Gefährt zu sehen, sondern als alltägliches, gleichberechtiges Verkehrsmittel, das wollen die Grünen in Würzburg und veranstalteten deshalb schon zum 7. Mal das Fahrrad-Stadtfest.

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Das Bürgerbegehren „Grüner Platz am Theater“ hat klar gewonnen. Knapp 60 Prozent gegen gut 40 Prozent fürs Ratsbegehren. Was sagt OB Schuchardt dazu? Die Anhänger des Aktionsbündnisses „Grüner Platz am Theater“ freuen sich am Sonntagabend über ihren deutlichen Sieg.

Das Bürgerbegehren „Grüner Platz am Theater“, das keine Tiefgarage sondern große Bäume will, ist Sieger des Bürgerentscheids: In der Stichfrage entschieden sich 58,4 Prozent (23892) der Wähler für das Bürgerbegehren. 41,6 Prozent (16988) kreuzten das Ratsbegehren an. Die Wahlbeteiligung lag bei 41,5 Prozent.


Spannung im Ratssaal

Das Quorum von zehn Prozent (10359) Ja-Stimmen, das ein Bürgerentscheid erreichen muss, um gültig zu sein, haben damit beide Entscheide erreicht.

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Der Kardinal-Faulhaber-Platz in Würzburg soll begrünt werden! – Dafür kämpft eine Bürgerinitiative, in der auch die Würzburger GRÜNEN stark vertreten sind. Die im Stadtrat beschlossene maßvolle Bebauung des Platzes will das Bündnis verhindern. Ein grüner Platz an dieser Stelle sei wichtig, um die Belastung durch Autoabgase an dieser Stelle zu senken und für mehr Kühle im Sommer zu sorgen. Sollten die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sein, wird im Sommer ein Bürgerentscheid zu diesem Thema stattfinden.

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Der Kardinal-Faulhaber Platz am Theater soll grün werden. Dafür hat die Bürgerinitiative „Grüner Platz am Theater“ bisher 6.500 Unterschriften gesammelt und Oberbürgermeister Christian Schuchardt am Freitag im Rathaus übergeben. Nun wird das Begehren in Gang gebracht.

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Ist ein Ende der Diskussion bald in Sicht? Seit geraumer Zeit ist die Bebauungsplanung des Kardinal Faulhaber Platzes Dauerthema in Würzburg. Das Aktionsbündnis „Grüner Platz am Theater“ hat mittlerweile genug Unterschriften gesammelt, um einen Bürgerentscheid zu erwirken. Der Stadtrat hat ihn letzte Woche für zulässig befunden. Wir haben nochmal alle Infos über den Bürgerentscheid für Sie zusammengefasst.

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Der Stadtrat macht es den Bürgern nicht leicht: Mit einer Mehrheit von 29 zu 11 Stimmen brachten CSU, SPD, FDP-Bürgerforum, FWG und WL am Donnerstag das Ratsbegehren „Grüner Platz: Innenstadt für alle“ auf den Weg. Wie berichtet, ist das die Alternative zum Bürgerbegehren „Grüner Platz am Theater“.

Der Bürgerentscheid über die Zukunft des Faulhaber-Platzes ist am 2. Juli. Im Stadtrat gibt es zwei Fronten. Der Ton wird rauer.

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Beim Moz-Entscheid gab es eines, beim Entscheid über den Autobahn-Tunnel nicht: Ein Ratsbegehren, in dem die Stadtratsmehrheit zu einem Bürgerentscheid ihre Position erklärt und aktiv dafür wirbt – so wie es die Bürgerinitiative an Ständen, mit Vorträgen oder Flyern tut.

An diesem Donnerstag entscheidet die Kommunalpolitik, ob sie dem Bürgerbegehren „Grüner Platz am Theater“ ein Ratsbegehren entgegen stellt. Abgestimmt wird am 2. Juli.

Die Vorgeschichte

Die seit Jahren geplante Bebauung des Platzes wurde 2015 durch den Bürgerentscheid „Rettet das Moz“ gestoppt. Die Mehrheit der abstimmenden Würzburger sprach sich dafür aus, den städtischen Platz nicht zu verkaufen.

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„Mehr Demokratie wagen“ – den alten Wahlspruch von Willy Brandt will Würzburg als erste Großstadt in Bayern jetzt bei Bürgerentscheiden noch ernster nehmen. An diesem Donnerstag soll der Stadtrat beschließen, dass künftig jedem erwachsenen Würzburger automatisch mit der Benachrichtigung über die Abstimmung auch die Briefwahlunterlagen zugeschickt werden.

Breitere demokratische Basis für Entscheidungen

Die Kommunalpolitik hofft, dass somit Entscheidungen auf einer breiteren demokratischen Basis stehen werden. Denn wenn Briefwahlunterlagen – wie bei Wahlen – nicht mehr extra angefordert werden müssen, werden sie möglicherweise mehr Leute ausfüllen und abschicken.

Die Nachfrage dieser Redaktion bei den Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen zeigt Einigkeit: Bereits zum nächsten Bürgerentscheid über die Zukunft des Faulhaber-Platzes am 2. Juli soll die Stadt die Abstimmungsunterlagen unaufgefordert allen Wahlberechtigten schicken.

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Patrick Friedl

Klimaschutz in die Verfassung

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